Unterstützer 7. November 2021

Brief von Professor Tanka

Unterstützungsschreiben für die EU-Bürgerinitiative EBI 5G

Jedes Leben ist einzigartig und unwiederholbar. Aus diesem Grund sind Vorbeugung und Vorsorge die wichtigsten Grundsätze für Gesundheit, Leben und Umwelt in der EU. Es liegt im vitalen öffentlichen Interesse, dass die Behörden verhindern, dass die 5G-EMF-Strahlung Menschen und Wildtiere schädigt und gefährdet. Obwohl die Strahlung selbst unsichtbar ist, kann es heute niemand mehr leugnen: Diese Strahlung verursacht beim Menschen in einem bestimmten Frequenzbereich ähnlichen oxidativen Stress und Erstickungstod wie die Endstadien der viralen COVID-19-Effekte.

Die EU hat den Aufbau des 5G-Netzes in Europa vorgesehen, ohne die oben genannten Anforderungen des Gesundheits- und Naturschutzes angemessen zu berücksichtigen. Stattdessen hat sie den Mitgliedstaaten die Befugnis entzogen, die Umweltbedingungen für die Investition festzulegen. Auch für die Nutzung der 5G-EMF-Strahlung ist keine Umweltgenehmigung erforderlich. Dies verstößt grob gegen das Vorsorgeprinzip: Der Verursacher der Umweltbelastung - der Betreiber der EMF-Strahlung - muss nicht nachweisen, dass die von ihm betriebene Strahlenbelastung weder jetzt noch in Zukunft irgendjemandem Schaden zufügt oder ein Risiko darstellt, d. h. völlig unbedenklich ist. Es würde nur der EU-Vorsorgepraxis entsprechen, wenn die Umweltbehörde die Exposition als die größte Gefahrenquelle für Menschen und Wildtiere betrachten würde. Daher sollte die Installation und der Betrieb von 5G nach dem Umweltrecht ausgesetzt werden, bis wissenschaftliche Gewissheit besteht.

Demgegenüber sieht die gesetzliche Ausnahmeregelung des Umweltnutzers auch die im EU-Umweltrecht verankerte Verpflichtung, die eigene Tätigkeit im Falle eines Umweltschadensrisikos auf der Grundlage der besten verfügbaren Technologie und Technik zu organisieren, die die Gefahrenquelle nachweislich beseitigt, als nicht gegeben an, zumindest aber deren Risiken minimiert. (BATNEEC)

Die EBI-Empfehlungen "Stop (((5G))) – Stay connected but protected" berücksichtigen weitestgehend die Anforderungen an einen wirksamen Selbstschutz für Menschen und Wildtiere bei der Entsorgung von EMF-Strahlung. Es ist jedoch wichtig, dass der Betrieb von EMF-Strahlung einer wirksamen gesellschaftlichen Kontrolle unterliegt, sowohl global als auch lokal. Die Initiative muss von Millionen von EU-Bürgern unterstützt werden, wenn die EU-Gemeinschaftsvorschriften Leben in diesem Bereich schützen sollen.


Endre Tanka
Rechtsanwalt, D. Sc. emeritierter Professor
Ungarn

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